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Kommunalpolitik

Jusos :

 

Quelle: Münsterländische Volkszeitung

Düsseldorf/Münster -
Der Ansturm der Schüler auf die Gesamtschulen wird immer größer - und zwingt die Städte zum Handeln. Nach Informationen unserer Zeitung liegen dem Schulministerium in Düsseldorf zahlreiche „Interessenbekundungen“ von Städten zur Einrichtung neuer Gesamtschulen vor.

Zum Vergleich: In den vergangenen fünf Jahren hat die CDU-FDP-Landesregierung lediglich fünf Gesamtschulen genehmigt - diese durften bislang aber keinen Ganztagsunterricht anbieten. Auch dies wird sich ändern. „Wir werden diesen Schulen den Ganztagesbetrieb genehmigen“, sagt ein Sprecher der neuen Schulministerin Sylvia Löhrmann.

Veröffentlicht am 04.09.2010

Svenja Schulze (SPD) Ministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung

Quelle: Ministerium für Innovation, Wissenschaft u. Forschung des Landes NRW

Ministerin Schulze: „Kein Talent darf verloren gehen –
Landesregierung macht ernst mit Bildungsgerechtigkeit“

Das nordrhein-westfälische Kabinett hat in seiner heutigen Sitzung beschlossen,
die Studiengebühren zum Wintersemester 2011/2012 abzuschaffen.
Gleichzeitig sieht der beratene Gesetzesentwurf zur Verbesserung der Chancengleichheit am Hochschulzugang vor, den Hochschulen dauerhaft das bisherige Aufkommen aus Studienbeiträgen zu garantieren, damit sie weiterhin Maßnahmen zur Qualitätsverbesserung
in Lehre und Studium finanzieren können.

Veröffentlicht am 01.09.2010

Foto: AFP

Quelle: Welt Online

Parteichef Sigmar Gabriel möchte den nächsten Kanzlerkandidaten vorab wählen lassen – nicht nur durch SPD-Mitglieder.

Drei Jahre vor der nächsten Bundestagswahl hat SPD-Chef Sigmar Gabriel angeregt, den nächsten Kanzlerkandidaten der Sozialdemokraten mit Hilfe auch von Nicht-Mitgliedern über eine Vorwahl auszuwählen.

Im „Stern“ verwies er auf das Vorhaben der französischen Sozialisten, den nächsten Präsidentschaftskandidaten im Sommer 2011 bei einer Vorwahl durch Parteimitglieder, Sympathisanten, Wähler und Wahlhelfer bestimmen zu lassen. „Ich kann mir das auch in Deutschland vorstellen, wenn es mehrere Bewerber gibt“, sagte Gabriel.

Veröffentlicht am 25.08.2010

Quelle: Focus Online

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier zieht sich für einige Wochen aus dem politischen Betrieb zurück. Hintergrund ist eine schwere Erkrankung seiner Frau.
Wie Steinmeier am Montag in Berlin mitteilte, wird er seiner erkrankten Frau eine Niere spenden. Seine Frau leide seit Wochen an einer fortgeschrittenen Nierenerkrankung, ihr gesundheitlicher Zustand habe sich in den vergangenen Wochen akut zugespitzt. „Wir haben nach anderen Therapien gesucht“, sagte er. Es gebe jedoch keine Alternative zu einer Transplantation. Wegen der langen Wartezeiten für Spendernieren habe sich die Familie zu einer Lebendspende entschieden. „Sie haben sicherlich Verständnis dafür, dass ich deshalb für einige Wochen nicht auf der politischen Ebene aktiv sein werde“, sagte Steinmeier.

Veröffentlicht am 23.08.2010

Ortsverein; So fing alles an :

NW vom 21.08.2010

Nur ein gutes halbes Jahr nach dem offiziellen Datum der Gründung Espelkamps, nämlich dem Tag der Gründung der Aufbaugemeinschaft, fand sich schon eine genügende Zahl von Bürgern der neuen Ansiedlung zur Gründung eines SPD-Ortsvereins zusammen. Das war am Samstag, 20. Mai 1950, im Anschluss s an eine Versammlung mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Paul Bleiß, der damals auch regelmäßig monatlich in der „Kolonie“ Sprechstunden abhielt, in der Barackenwohnung von Wilhelm Kern. Natürlich hat es dazu auch einen Initiator gegeben. Das war der seinerzeit sehr bekannte Bauunternehmer Alfred Siebert.

Zwar waren die Kolonisten aus verständlichen Gründen zunächst nicht an Politik interessiert, ja sie standen ihr ablehnend gegenüber, denn sie waren ja durchweg Opfer einer verbrecherischen Politik geworden. Aber andererseits wurde ihnen bald klar, dass ihr eigenes Wohl und Wehe, also der Aufbau einer neuen Heimat, sich nur durch Politik verwirklichen ließ.

Veröffentlicht am 21.08.2010

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