Quelle: Bundes SPD

Mit einer überraschend positiven Einschätzung der Lage hat sich Angela Merkel in den Sommerurlaub verabschiedet. Ungeachtet der Querelen in der Koalition, fehlender Konzepte, der sozialen Schieflage des Sparpakets und des eigenen Stimmungstiefs sieht sie Schwarz-Gelb auf dem richtigen Weg. Aber der Widerstand gegen ihre Politik wächst. Einen "heißen Herbst" kündigte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel der Kanzlerin an.

Eigentlich, glaubt Merkel, habe die Bundesregierung doch alles richtig gemacht. Natürlich seien die Umgangsformen zwischen den Koalitionären gelegentlich verbesserungsfähig. Aber die wirtschaftliche Lage und die Situation auf dem Arbeitsmarkt seien schließlich gut. Dass sie damit von der Politik der SPD-Minister in der vergangenen Legislatur – von den Konjunkturpaketen Peer Steinbrücks und Frank-Walter Steinmeiers sowie von den von Olaf Scholz entwickelten Kurzarbeitsregelungen – profitiert, sagt sie nicht auf ihrer Pressekonferenz am Mittwoch, bevor sie sich in den Sommerurlaub verabschiedet. Sie geht eher von Konjunkturimpulsen aus dem so genannten Wachstumsbeschleunigungsgesetz aus. Von Effekten, die Experten bislang vergeblich gesucht haben.

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Veröffentlicht am 22.07.2010

Quelle: Stadt Espelkamp

Margit und Dietmar Harting spenden Kunstwerke der Stadt Espelkamp

Für Espelkamp gehören sie einfach dazu: Die „Steine“ im Bereich des Bahnhofsvorplatzes. 2004 hatte der Stadtmarketingverein Espelkamp die Initiative ergriffen und namhafte Künstler dazu eingeladen, sich im Rahmen des ersten Rudolf-Weber-Symposiums mit der besonderen Situation Espelkamps auseinanderzusetzen. Die bildhauerischen Kunstwerke von Thomas Reifferscheid, Dorsten Diekmann und Stefan Sprenker zieren seitdem den Bahnhofsvorplatz und sind aus dem Stadtbild nicht mehr wegzudenken. Auf einzigartige Weise verbinden sie den Bahnhof mit der Stadt und stellen ein eindrucksvolles Beispiel dafür dar, wie Kunst im öffentlichen Raum gestaltend und integrierend wirken kann.

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Veröffentlicht am 23.07.2010

NW vom 17.07.2010
von HANS KRACHT

Geschichtskreis Espelkamp hofft auf breite Unterstützung durch die Bürgerschaft und die Stadt

Espelkamp.
Im Vergleich mit anderen Städten ist Espelkamps Geschichte recht kurz. Sie hinsichtlich ihrer Vielfalt aufzuarbeiten und fortzuschreiben, ist das Ziel des Espelkamper Geschichtskreises. So umreißt Christel Senckel kurz und knapp die Ziele, die sich ehrenamtlich tätige Bürger auf die Fahnen geschrieben haben. Jetzt stellte sich der der Geschichtskreis, der sich Anfang dieses Jahres gegründet hat, der Öffentlichkeit vor.

„Die Idee zur Gründung eines Geschichtskreises schlummerte schon lange in den Herzen einiger Bürger“, sagte Senckel, zumal es seit einigen Jahren „einen Stillstand bei den geschichtlichen Aktivitäten“ gegeben habe. Den Anstoß habe schließlich Heinrich Dose im März 2009 gegeben. Die von Stadtheimatpfleger Karl-Heinz Hentschel gestaltete Ausstellung zum 50. Jubiläum der Verleihung der Stadtrechte sei der Auftakt der Aktivitäten gewesen.

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Veröffentlicht am 21.07.2010

NW vom 17.07.2010
von KARSTEN SCHULZ

Antrag des FC Preußen auf finanzielle Unterstützung nach einem Einbruchschaden stößt bei Opposition auf Ablehnung

Espelkamp.
JürgenLahude, Geschäftsführer des 1. Vehlager Zucht-, Reit- und Fahrvereins, war sichtlich erfreut: Er kann bei seinen Vereinskollegen mit der Nachricht aufwarten, dass der Verein noch in diesem Jahr 1.730 Euro für die Anschaffung von zehn neuen Sprüngen zur Ausbildung im Springreiten sowie einem Dressurviereck erhält (die NW berichtete bereits).

Die Mitglieder des Ausschusses für Generationen, Sport und Vereinswesen stimmten einstimmig zu. Nicht so harmonisch lief die Abstimmung beim Antrag des FC Preußen ab, der einen Antrag auf Gewährung eines Zuschusses zum Ersatz des beim Einbruch am 26. Mai gestohlenen und beschädigten Inventars stellte. Obwohl es sich hier nur um 500 Euro handelte, die erst 2011 zur Auszahlung kommen würden, entwickelte sich am Beispiel dieses Antrages eine Grundsatzdiskussion im Ausschuss.
Vor allem die Opposition wollte da nicht so ganz mitmachen. In dem vom Präsidenten Dr. Oliver Vogt unterzeichneten Antrag wurde deutlich, dass der Verein gerade damit beschäftigt war, die baulichen Voraussetzungen zu schaffen, um die Sicherheit im Vereinsheim und der Geschäftsstelle zu verbessern als sich der Einbruch ereignete. So sollten die Fenster und Eingangstüren gesichert und eine Alarmanlage e eingebaut werden. Dies war von den Versicherungsgesellschaften zwecks Abschluss einer Inventarversicherung zur Auflage gemacht worden. Doch war zum Zeitpunkt des Einbruchs der Verein noch nicht im Besitz einer gültigen Police, die dann gegriffen hätte.

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Veröffentlicht am 21.07.2010

Zu den Forderungen des ostwestfälischen CDU-Europaabgeordneten Elmar Brok nach einen „Volksentscheid über die Bildungspolitik in NRW“ erklärt der stellv. Vorsitzende der Mühlenkreis-Jusos und bildungspolitische Sprecher Jens Vogel:

„Es wird mal wieder deutlich, dass Elmar Brok und die NRWCDU auch in der Bildungspolitik Klientelpolitik auf den Rücken der Schülerinnen und Schülern betreiben will und dabei fundierte Bildungsstudien, die das längere gemeinsame Lernen und eine Schulstrukturreform fordern, ignorieren und einen Schulkrieg vom Zaun brechen wollen.

Die Jusos und die SPD bleiben dabei: Ein gerechtes und leistungsstarkes Schulsystem erfordert ein längeres gemeinsames Lernen, daran ändert auch der Ausgang des Volksentscheides in Hamburg nicht, der von einer populistischen Kampagne einer selbsternannten bürgerlichen Bildungselite begleitet wurde, die am selektiven Bildungssystem festhalten wollen, um ihre Kinder nicht in einer Schule mit bildungsfernen und sozialschwächeren Kindern zu schicken.

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Veröffentlicht am 20.07.2010

[16.07.2010]

"FDP schürt ohne Not Ängste und leistet Schulstreit Vorschub".

[15.07.2010]

Krafts Kabinett steht.

[14.07.2010]

Der Koalitionsvertrag von SPD und Grünen in NRW.

[12.07.2010]

Bundesweite Volksentscheide ermöglichen.

[10.07.2010]

Die Gesundheitsreform ist eine gigantische Nettolüge.

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